Infineon gewinnt GaN-Patentklage in Deutschland: Gericht ordnet GaN-Halbleiterhersteller an, den Verkauf einzustellen und Schadensersatz zu zahlen

Laut Landgericht München I gewann Infineon am 19. Juni einen Patentverletzungsprozess gegen GaN Semiconductor. Das Gericht ordnete an, dass der Beklagte die Herstellung und den Vertrieb rechtsverletzender Produkte aus Galliumnitrid in Deutschland einstellen soll, und sprach zudem Schadensersatz zu. Die Entscheidung markiert laut Infineon die dritte und vierte aufeinanderfolgende rechtliche Niederlage für GaN Semiconductor in dieser Serie von Patentrechtsstreitigkeiten. Dies steht im Gegensatz zu einer kürzlich ergangenen Entscheidung des Obersten Volksgerichts Chinas, das feststellte, dass Infineon das Patent von GaN Semiconductor verletzt habe, und Infineon zu Schadensersatzzahlungen in Höhe von 10 Millionen Yuan verpflichtete sowie den Verkauf in China einstellen ließ.
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